Ermittlungen zur Aufdeckung von Kettenbetrug

Aachen: Die Ermittlungen von ineinander verzweigten Kettenbetrugsfällen mündeten am 8. Mai 2018 in eine groß angelegte Durchsuchungsaktion von 35 Wohn- und Geschäftsgebäuden verschiedener Gebäudereinigungsdienstleister und deren Betreiber. Schwerpunkt der bundesweit koordinierten Ermittlungen des Zolls und der Staatsanwaltschaften Darmstadt und Frankfurt war das Rhein-Main-Gebiet.

Die Beschuldigten sollen sogenannte Servicefirmen betrieben oder Scheinrechnungen gekauft haben, um Schwarzlohnzahlungen an Arbeitnehmer zu ermöglichen und somit Sozialversicherungsbeiträge und Steuern zu hinterziehen. Die Servicefirmen sollen dazu gegen Provisionszahlung gewerbsmäßig, inhaltlich falsche Belege über nicht erbrachte Leistungen an Rechnungseinkäufer veräußert haben. Mit Hilfe der so erlangten Buchungsbelege seien Fremdleistungen an Subunternehmer vorgetäuscht worden, die später in Form von Bargeldzahlungen an die Rechnungseinkäufer zurückflossen und teilweise zur Lohnzahlung der Beschäftigten verwandt wurden. Zwei dieser „Serviceunternehmen“ (Rechnungsschreiber), die am heutigen Tage durchsucht wurden, stellten allein 23 Millionen Euro Schein- bzw. Abdeckrechnungen aus. Die Höhe des eingetretenen steuerlichen Schadens und der hinterzogenen Sozialversicherungsbeiträge muss noch ermittelt werden.

An der von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Bamberg koordinierten Durchsuchungsaktion waren seit den frühen Morgenstunden im Raum Rhein-Main 170 Beamtinnen und Beamte von insgesamt sieben verschiedenen Hauptzollämtern (darunter das Hauptzollamt Aachen), dem Polizeipräsidium Südosthessen und der Steuerfahndung Frankfurt am Main im Einsatz.

Im Rahmen der Durchsuchung wurden umfangreiche Beweismittel, Bargeld und ein Bankschließfach gesichert. Zum Abtransport des sichergestellten Materials war die Unterstützung des Technischen Hilfswerks erforderlich. In einem, hinter einer doppelten Wand versteckten, Tresor konnten 300.000 Euro Bargeld aufgefunden werden. Hier kam auch ein Bargeldspürhund des Zolls zum Einsatz.